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Ausführungsbestimmungen zum Meliorationsgesetz des Kantons Graubünden (915.120)

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Ausführungsbestimmungen zum Meliorationsgesetz des Kantons Graubünden (915.120)

Ausführungsbestimmungen zum Meliorationsgesetz des Kantons Graubünden

Ausführungsbestimmungen zum Meliorationsgesetz des Kantons Graubünden * (ABzMelG) Vom 25. November 2003 (Stand 1. Januar 2026) Gestützt auf Art. 43 der Vollziehungsverordnung zum Meliorationsge - setz vom 19. November 1980 1 ) von der Regierung erlassen am 25. November 2003
1. Investitionsbeiträge an Meliorationen
1.1. BEITRAGSLEISTUNGEN AN GEMEINSCHAFTLICHE MASSNAHMEN 2 )

Art. 1 Grundsatzentscheid

1 Gestützt auf eine Grundsatzverfügung des Bundesamtes oder eine Leistungsvereinbarung zu einer Melioration kann die Regierung einen Grundsatzentscheid erlassen.
2 Sie sichert darin die Beitragsleistungen dem Grundsatz nach zu und entscheidet abschliessend über die Maximalbeteiligung des Kantons.

Art. 2 Zuständigkeit

1 Das Departement ist im Rahmen des von der Regierung gefällten Grundsatzentscheides für den Vollzug und die Beitragszusicherungen für die einzelnen Etappen von Meliorationen, unabhängig der Höhe der Beiträge, zuständig.
2 Es knüpft an die Beitragszusicherungen Bedingungen und Auflagen.
1) BR 915.110
2) SR 913.1 , Art. 11

Art. 3 * ...

Art. 3a * Vorzeitiger Baubeginn

1 Kann der Entscheid über die Beitragszusicherung für die Behebung von Unwetterschäden oder für Arbeiten, die in Kombination mit ande - ren übergeordneten Bauvorhaben vorgängig ausgeführt werden, aus - nahmsweise nicht vorher erfolgen, kann das Amt für Landwirtschaft und Geoinformation einen vorzeitigen Baubeginn bewilligen. *
2 ... *
1.2. BEITRAGSLEISTUNGEN AN EINZELBETRIEBLICHE MASSNAHMEN 3 )

Art. 4 Zuständigkeit

1 Das Departement entscheidet, aufgrund der bei landwirtschaftlichen Gebäuden und Hochbauten einzelprojektbezogenen pauschalierten Beitragshöhen, ob ein Projekt unterstützt werden soll.
2 Es ist zuständig für den Vollzug und die Beitragszusicherungen für landwirtschaftliche Gebäude und Hochbauten, unabhängig der Höhe der Beiträge, sofern nur die gemäss Artikel 20 der Strukturverbesse - rungsverordnung 4 ) vorausgesetzten Kantonsleistungen gewährt wer - den.
3 Über einen allfälligen frei verfügbaren Betrag bis zur gesetzlich vorge - sehenen Obergrenze der Beitragsgewährung durch den Kanton 5 ) von
30 Prozent kann das Departement nur im Rahmen der ABzFHG 6 ) verfü - gen.
3) SR 913.1 , Art. 2
4) SR 913.1
5) BR 915.100 , Art. 49
6) BR 710.110
2. Meliorationsfonds

Art. 5 Einfache Werke

1 Als einfache Werke im Sinne des Meliorationsgesetzes gelten insbe - sondere: a) Vorkehrungen zum Schutz des produktiven Bodens oder landwirt - schaftlicher Hochbauten vor Verwüstung oder Zerstörung durch Naturereignisse; b) Wiederherstellung oder Wiederaufbau der durch Naturereignisse verwüsteten oder zerstörten landwirtschaftlichen Bauten und An - lagen sowie des Kulturlandes; c) landwirtschaftliche Gebäude, Hochbauten und Anlagen; d) Massnahmen zur Erhaltung der Ertragsfähigkeit; e) Massnahmen zur Erleichterung der Bewirtschaftung; f) Grundlagenbeschaffungen und Untersuchungen im Zusam - menhang mit Strukturverbesserungen.

Art. 6 Beitragsberechtigte

1 Beiträge können an natürliche und juristische Personen ausgerichtet werden.

Art. 7 Beitragsvoraussetzungen

1 Die Beiträge werden in der Regel nur an Werke geleistet, für die keine ordentlichen Beiträge ausgerichtet werden.

Art. 8 Beitragshöhe

1 Der Beitrag beträgt in der Regel höchstens 50 Prozent der Kosten.
2 In begründeten Ausnahmefällen kann ein Beitrag bis 100 Prozent der Kosten ausgerichtet werden.
3 Die Beiträge werden unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Ver - hältnisse der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers von der Regie - rung festgelegt.

Art. 9 Gesuch

1 Das Beitragsgesuch ist vor Beginn der Arbeiten mit den erforderlichen Unterlagen dem Amt für Landwirtschaft und Geoinformation einzurei - chen. *
2 Für bereits ausgeführte Arbeiten werden keine Beiträge ausgerichtet.

Art. 10 Auszahlung

1 Zugesicherte Beiträge werden nach Abschluss der Arbeiten ausbe - zahlt. Bei langfristigen Arbeiten können Teilzahlungen geleistet werden.
3. Weitere Bestimmungen *

Art. 10a * Anlagen des Langsamverkehrs

1 Anpassungen und Umwidmungen von Anlagen des Langsamverkehrs, die im Rahmen von gemeinschaftlichen Meliorationsprojekten vorge - nommen werden, erfolgen mit der Genehmigung des Auflageprojektes.
4. Schlussbestimmungen *

Art. 11 In-Kraft-Treten

1 Diese Ausführungsbestimmungen treten am 1. Januar 2004 in Kraft.
Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle
25.11.2003 01.01.2004 Erlass Erstfassung -
24.10.2006 01.01.2007 Art. 9 Abs. 1 geändert 2006, 4303
27.10.2009 01.11.2009 Art. 3a eingefügt -
27.10.2009 01.11.2009 Titel 3. eingefügt -
27.10.2009 01.11.2009 Art. 10a eingefügt -
27.10.2009 01.11.2009 Titel 4. geändert -
30.06.2015 01.01.2016 Art. 3 aufgehoben 2015-021
11.11.2025 01.01.2026 Erlasstitel geändert 2025-054
11.11.2025 01.01.2026 Art. 3a Abs. 1 geändert 2025-054
11.11.2025 01.01.2026 Art. 3a Abs. 2 aufgehoben 2025-054
Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle Erlass 25.11.2003 01.01.2004 Erstfassung - Erlasstitel 11.11.2025 01.01.2026 geändert 2025-054

Art. 3 30.06.2015 01.01.2016 aufgehoben 2015-021

Art. 3a 27.10.2009 01.11.2009 eingefügt -

Art. 3a Abs. 1 11.11.2025 01.01.2026 geändert 2025-054

Art. 3a Abs. 2 11.11.2025 01.01.2026 aufgehoben 2025-054

Art. 9 Abs. 1 24.10.2006 01.01.2007 geändert 2006, 4303

Titel 3. 27.10.2009 01.11.2009 eingefügt -

Art. 10a 27.10.2009 01.11.2009 eingefügt -

Titel 4. 27.10.2009 01.11.2009 geändert -
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