Versuchsverordnung über das neue amtliche Bewertungssystem NewAB (661.543.1)
Versuchsverordnung über das neue amtliche Bewertungssystem NewAB (661.543.1)
Versuchsverordnung über das neue amtliche Bewertungssystem NewAB
1 661.543.1 Versuchsverordnung über das neue amtliche Bewertungssystem NewAB (NewAB VV) vom 19.03.2025 (Stand 01.05.2025) Der Regierungsrat des Kantons Bern, gestützt auf Artikel 44 des Gesetzes vom 20. Juni 1995 über die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung (Organisationsgesetz, OrG) 1 ) , auf Antrag der Finanzdirektion, beschliesst:
Art. 1
Gegenstand und Zweck
1 Gegenstand dieser Versuchsverordnung ist a die Simulation eines neuen amtlichen Bewertungssystems (NewAB), b die Bekanntgabe von Daten durch die Gebäudeversicherung Bern (GVB) und c die Bearbeitung dieser Daten durch die Steuerverwaltung des Kantons (Steuerverwaltung).
2 Zweck ist die Vergleichbarkeit des neuen amtlichen Bewertungssystems mit dem aktuellen Bewertungssystem im Kanton.
Art. 2
Simulation des neuen amtlichen Bewertungssystems
1 Das neue amtliche Bewertungssystem stützt sich auf Gebäudeversicherungs werte, Landwerte und pauschalierte Altersentwertungen.
2 Die Gebäudeversicherungswerte für alle Gebäude im Kanton werden einma lig durch die GVB der Steuerverwaltung bekanntgegeben.
3 Die Landwerte werden durch die Steuerverwaltung bei externen Anbietern eingekauft.
4 Die pauschalierten Altersentwertungen werden durch die Steuerverwaltung festgesetzt.
5 Mit den Daten gemäss den Absätzen 2 bis 4 werden amtliche Werte und Eigenmietwerte für ein Kalenderjahr simuliert.
1) BSG 152.01 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
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Art. 3
Bekanntgabe von Daten durch die GVB
1 Die GVB gibt der Steuerverwaltung folgende Daten zu den durch sie ver sicherten Gebäuden bekannt: a eine eindeutige Identifikationsnummer des gelieferten Datensatzes, b eine eindeutige Gebäudeidentifikationsnummer zum Versicherungsobjekt (EGID oder BEGID), c die Art des Versicherungsobjekts gemäss anwendbarer Nomenklatur der GVB, d den Gebäudeversicherungswert des Versicherungsobjekts.
2 Sie gibt weiter pro Gebäudeversicherungswert an: a die Wertart (Neuwert oder davon abweichend), b das Datum der Schätzung, c die Adresse des Versicherungsobjekts.
3 Sie gibt zudem, sofern verfügbar, folgende Angaben bekannt: a das Gebäudevolumen, b das Baujahr, c die Bedachung (hart oder weich), d die Bauart (massiv oder nicht massiv).
Art. 4
Bearbeitung von Daten durch die Steuerverwaltung
1 Die Steuerverwaltung a bearbeitet die Daten gemäss Artikel 3 ausschliesslich im Rahmen von Ne wAB, b anonymisiert die Daten, sobald es der Bearbeitungszweck erlaubt, c gibt die Ergebnisse so bekannt, dass die betroffenen Personen nicht be stimmbar sind.
2 Nach einem negativen Entscheid gemäss Artikel 6 Absatz 4, spätestens aber nach Beendigung des Gesetzgebungsverfahrens zur Umsetzung von NewAB (Inkrafttreten), sind die Daten ohne Verzug zu vernichten.
Art. 5
Kosten für die Datenbekanntgabe
1 Die GVB gibt die Daten gemäss Artikel 3 grundsätzlich kostenlos bekannt.
2 Ist eine Programmierung in den Systemen der GVB für die Datenbekanntga be erforderlich, vergütet die Steuerverwaltung der GVB den Aufwand mit 180 Franken pro Stunde.
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Art. 6
Evaluation und Controlling
1 Die resultierenden Bewertungen gemäss neuem amtlichem Bewertungssys tem werden denjenigen gemäss geltendem Bewertungssystem in einem Be richt gegenübergestellt.
2 Es wird evaluiert, ob das neue amtliche Bewertungssystem zu bewertungs technisch akzeptablen Werten führt.
3 Dazu werden die Bewertungen gemäss geltendem Bewertungssystem auf ei ne mit den simulierten Werten vergleichbare Basis gestellt.
4 In Kenntnis des Berichts entscheidet der Regierungsrat, ob er dem Grossen Rat einen Antrag auf Einführung des neuen amtlichen Bewertungssystems auf Gesetzesstufe stellt.
Art. 7
Inkrafttreten und zeitliche Befristung
1 Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2025 in Kraft und gilt bis am 31. Dezember
2029. Bern, 19. März 2025 Im Namen des Regierungsrates Die Präsidentin: Allemann Der Staatsschreiber: Auer
661.543.1 4 Änderungstabelle - nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung BAG-Fundstelle
19.03.2025 01.05.2025 Erlass Erstfassung 25-024
5 661.543.1 Änderungstabelle - nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung BAG-Fundstelle Erlass 19.03.2025 01.05.2025 Erstfassung 25-024