Monitoring Gesetzessammlung

CH - SO Solothurn

Neueste gefundene Änderungen

Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlagung der Nebensteuern (Handänderungssteuer, Nachlasstaxe, Erbschafts- und Schenkungssteuer)
Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlag... (614.159.04)
14.11.2026
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung durch die Transportpolizei
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetz... (311.4)
14.11.2026
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuchenkasse
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuch... (926.712.1)
14.11.2026
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'scher Fonds zur Ernährung und Bekleidung armer Schulkinder
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'sch... (837.521)
14.11.2026
Verordnung über die juristische Grundausbildung
Verordnung über die juristische Grundausbildung (128.111)
14.11.2026
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden (131.3)
14.11.2026
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2023
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr... (131.732)
14.11.2026

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Vergütung der Auslagen auf Dienstreisen und bei andern Amtstätigkeiten
Verordnung über die Vergütung der Auslagen auf Dienstreisen und bei andern Amtst... (126.511.322)
Verordnung über die Vergütung für Kost und Dienstwohnungen der Verwalter staatlicher Anstalten und der Verwalter- Ehepaare staatlicher Anstalten und Kosthäuser
Verordnung über die Vergütung für Kost und Dienstwohnungen der Verwalter staatlic... (126.515.21)
Verordnung über die Veröffentlichung des Erwerbs von Grundeigentum
Verordnung über die Veröffentlichung des Erwerbs von Grundeigentum (212.432)
Verordnung über die Verpflegungskosten für Funktionäre staatlicher Anstalten und Betriebe, welche aus dienstlichen Gründen vereinzelte Mahlzeiten in der Anstalt oder im Betrieb einnehmen müssen
Verordnung über die Verpflegungskosten für Funktionäre staatlicher Anstalten und Bet... (126.521)
Verordnung über die Verpflegungskosten für Personen in Familien von Staatsfunktionären, die in staatlichen Anstalten und Betrieben verpflegt werden
Verordnung über die Verpflegungskosten für Personen in Familien von Staatsfunktionär... (126.525)
Verordnung über die Verteilung der von Frankreich in Anwendung der Grenzgängervereinbarung geleisteten Ausgleichszahlungen
Verordnung über die Verteilung der von Frankreich in Anwendung der Grenzgängerver... (614.175.63)
Verordnung über die Verwendung des Alkoholzehntels
Verordnung über die Verwendung des Alkoholzehntels (212.233.12)
Verordnung über die Verwertung von Fundgegenständen und die Verwendung des Erlöses
Verordnung über die Verwertung von Fundgegenständen und die Verwendung des Erlöses (212.555)
Verordnung über die vorläufige Einführung des neuen Obligationenrechts über die Miete und die nicht landwirtschaftliche Pacht
Verordnung über die vorläufige Einführung des neuen Obligationenrechts über die Miet... (212.575)
Verordnung über die Wehrpflichtersatzabgabe
Verordnung über die Wehrpflichtersatzabgabe (521.81)
Verordnung über die Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
Verordnung über die Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich zur Täti... (811.121)
Verordnung über die Zusatzentschädigung der Abwarte staatlicher Gebäude, der Standesweibel, des Obergerichtsweibels und des Postboten des Amthauses in Solothurn
Verordnung über die Zusatzentschädigung der Abwarte staatlicher Gebäude, der Sta... (126.515.131)
Verordnung über die Zuständigkeit für den Vollzug der bundesrätlichen INTERREG II-Verordnung vom 5. September 1995
Verordnung über die Zuständigkeit für den Vollzug der bundesrätlichen INTERREG II-Ver... (916.11)
Verordnung über geographische Daten und Informationssysteme in der Verwaltung des Kantons Solothurn
Verordnung über geographische Daten und Informationssysteme in der Verwaltung des Ka... (212.473)
Verordnung über Gruppenwasserversorgungen
Verordnung über Gruppenwasserversorgungen (712.651)
Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19
Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (101.6)
Verordnung über Investitionshilfe für Berggebiete
Verordnung über Investitionshilfe für Berggebiete (912.12)
Verordnung über Investitionshilfen in der Landwirtschaft (IHV)
Verordnung über Investitionshilfen in der Landwirtschaft (IHV) (924.12)
Verordnung über Konzentration im Bereich der Berufsbildung
Verordnung über Konzentration im Bereich der Berufsbildung (416.117)
Verordnung über Landumlegungen für den Bau von National- und Kantonsstrassen
Verordnung über Landumlegungen für den Bau von National- und Kantonsstrassen (725.116.1)

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